Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnements von MACup

1. Lieferbeginn ist die schnellstmögliche Lieferaufnahme nach Eingang der Bestellung. 2. Mit Bestätigung des Abonnements oder dessen Lieferung kommt der Abonnement- bzw. Liefervertrag zustande. Lieferung, Abnahme und Bezahlung werden für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. 3. Die Abonnementgebühren sind generell im Voraus fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit im jeweiligen Heft angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. 4. Der ermäßigte Bezugspreis für Studierende, Wehr- und Zivildienstleistende kann nur nach Vorlage einer gültigen Immatrikulations- bzw. Dienstzeitbescheinigung eingeräumt werden. 5. Eine Abonnementabbestellung ist bis spätestens 6 Wochen vor Ablauf des laufenden Bezugsjahres möglich. Innerhalb dieser Frist läuft das Abonnement bis zum Ende des Bezugsjahres weiter. Die Abbestellung ist schriftlich an die MACup oder an das mit der Lieferung der Abonnements beauftragte Unternehmen zu richten. 6. Das Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart. 7. Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 10 Tage vorher bei MACup oder bei dem mit der Lieferung der Abonnements beauftragten Unternehmen eingegangen ist. Bei Umzügen ist die neue Anschrift mitzuteilen. 8. Die Zustellung von Abonnements erfolgt frei Haus. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die Neue Mediengesellschaft Ulm nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden. 9. Die für die Abonnementführung gespeicherten Daten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. 10. Sitz der Neuen Mediengesellschaft Ulm (NMG) st Ulm. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand in Ulm. Soweit Ansprüche der NMG nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Appendix A Allgemeine Recherchebedingungen. 1. Alle Leistungen, Angebote, Lieferungen und elektronischen Übermittlungen erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. 2. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. 3. Für Recherchen in externen Datenbanken gilt die Preisstruktur der jeweiligen Datenbankanbieter für Anschaltzeit und Dokumentgebühr. 4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an. 5. Sondervereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. 6. Reklamationen, den Inhalt der Sendung betreffend, sind unverzüglich nach Empfang mitzuteilen. 7. Vertragspartner ist stets derjenige, der den Auftrag erteilt. B Urheberrechtsschutz und Wahrung der Nutzungsrechte. 1. Alle von uns gelieferten Unterlagen sind ausschließlich zum Zweck der inhaltlichen Kenntnisnahme und Information durch den Auftraggeber bestimmt. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte werden nicht erworben. 2. Eine Vervielfältigung und Weiterveröffentlichung sowie elektronische Weiterverbreitung ist untersagt und bedarf einer gesonderten Vereinbarung. 3. Eine Entstellung des urheberrechtlich geschützten Werkes ist nicht gestattet. 4. Für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts und/oder des Urheberrechts in Bild und Text übernehmen wir keine Haftung. Bei Verletzung dieser Rechte ist allein der Verwender Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig. C Haftung. Wir übernehmen keine Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen. Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. D Zahlungsbedingungen, Schlussbestimmungen. 1. Unsere Rechnungen sind ohne jeden Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Bei Zahlungsverzug erheben wir pauschal Mahngebühren (5 Euro bei der 2. Mahnung, 10 Euro bei der 3. Mahnung). 2. Erfüllungsort ist Ulm. Bei beiderseits kaufmännischen Geschäften ist der Gerichtsstand Ulm. 3. Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt das jeweils geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen. 4. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Liefer- und Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, gelten die übrigen gleichwohl. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen tritt diejenige wirksame, die die Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um den beiderseits gleichen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen. Entsprechendes gilt bei Lücken im Vertragstext. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen sowie der Verzicht auf die Schriftformerfordernis bedürfen der Schriftform und der Vereinbarung im Vertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden nur nach schriftlicher Bestätigung durch uns. 5. Gemäß §33 Bundesdatenschutzgesetz weisen wir darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kunden- und Lieferantenadressen mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert werden. Stand: 3. März 2008